6 lange Jahre wurde an der Neuauslegung der AHV gearbeitet. Jetzt wurde das Projekt am 1. Oktober 2010 vom Nationalrat mit 118 zu 72 Stimmen bei einer Enthaltung deutlich versenkt. Der Ständerat war dafür.

Was hätte sich mit der Annahme der AHV-Revision eigentlich verändert?

• Das Rentenalter der Frau wäre von 64 auf 65 Jahre gestiegen. Mit dieser Erhöhung hätte es keinen Unterschied mehr zu den Männern gegeben. Zudem wäre die AHV Kasse mit CHF 800 Millionen entlastet worden.
• Die Hälfte dieses Geldes wäre in die Subventionierung von Frühpensionierten geflossen. Das heisst im Klartext, dass während 10 Jahren jährlich CHF 400 Millionen aus dem AHV-Fonds für die Abfederung von solchen Frühpensionierungen investiert worden wären, wovon Personen mit einem durchschnittlichen Einkommen von CHF 61’560.- davon profitiert hätten.
• Zudem wäre vorgesehen gewesen, dass die AHV-Renten nicht mehr zwingend alle 2 Jahre der Lohn- und Preisentwicklung hätten angepasst werden sollen. Der Teurungsausgleich wäre nur noch zum Tragen gekommen, wenn das für die AHV auch finanziell zu verkraften gewesen wäre.

Die 11. AHV-Revision wurde von jenen politischen Parteien versenkt, die sich immer sehr nahe dem Volk fühlen und sich insbesondere für die Arbeiter/-innen einsetzen – nämlich den Rechten wie auch den Linken. Mit ihrer zuweilen etwas unheimlichen Allianz haben sie kaum zur Lösung beigetragen und das zunehmende  Problem mit ihrer zuweilen ideologischen wie auch taktischen Borniertheit eher akzentuiert. Es ist ein klassischer Pyrrhusssieg. Vielleicht wäre das Ergreifen des Referendums mit anschliessender Abstimmung weitaus besser gewesen. Wenn es nämlich um finanztechnische Dinge bei den Sozialwerken geht, haben die stimmberechtigten Menschen in diesem Land schon immer klug und umsichtig gehandelt.

Die demografische Wirklichkeit wird uns bald einholen. Das Heer der Pensionierten nimmt zu und der Druck auf die Reformunwilligen und deren Claqueure ebenso.